WEBVTT 00:00:07.720 --> 00:00:10.713 Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung 00:00:10.779 --> 00:00:13.515 sind zwei entscheidende Voraussetzungen, 00:00:13.580 --> 00:00:15.920 um grundrechtliche Freiheiten zu wahren, 00:00:15.983 --> 00:00:17.963 stabile staatliche 00:00:18.018 --> 00:00:20.442 und gesellschaftliche Strukturen zu stärken 00:00:20.514 --> 00:00:23.520 sowie wirtschaftliches Wachstum anzuregen. 00:00:23.724 --> 00:00:26.222 Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium der Justiz 00:00:26.292 --> 00:00:29.835 1992 die Initiative ergriffen 00:00:29.897 --> 00:00:30.984 und die Deutsche Stiftung 00:00:31.009 --> 00:00:33.311 für internationale rechtliche Zusammenarbeit, 00:00:33.400 --> 00:00:35.569 kurz IRZ, gegründet. 00:00:35.636 --> 00:00:38.272 Der Auftrag der Bundesregierung: 00:00:38.337 --> 00:00:40.015 Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung 00:00:40.077 --> 00:00:42.618 im internationalen Kontext zu fördern. 00:00:45.314 --> 00:00:49.407 Seitdem unterstützt die IRZ andere Staaten, 00:00:49.483 --> 00:00:51.710 die ihre Rechtssysteme reformieren. 00:00:51.772 --> 00:00:56.985 Manche Staaten tun dies, weil sich ihr Land demokratisiert, 00:00:57.082 --> 00:01:00.199 andere Länder wollen der EU beitreten 00:01:00.304 --> 00:01:05.065 und ihre gesetzlichen Regelungen an die der EU anpassen. 00:01:05.299 --> 00:01:08.890 Staaten, mit denen die IRZ in dieser Form zusammenarbeitet, 00:01:08.969 --> 00:01:12.005 nennen wir „Partnerstaaten“. 00:01:13.066 --> 00:01:17.367 Die Kooperation ist stets partnerschaftlich und auf Augenhöhe 00:01:17.411 --> 00:01:19.904 und besteht in vielen Fällen seit langen Jahren. 00:01:22.711 --> 00:01:26.452 Damit steht die Weiterentwicklung rechtsstaatlicher 00:01:26.578 --> 00:01:30.534 und marktwirtschaftlich ausgerichteter Strukturen 00:01:30.593 --> 00:01:33.728 in diesen Ländern sowie die Angleichung des nationalen Rechts 00:01:33.892 --> 00:01:38.865 an das EU-Recht im Fokus der Tätigkeit der IRZ. 00:01:39.970 --> 00:01:42.734 Dabei dient das deutsche Recht stets als Vorbild. 00:01:42.852 --> 00:01:46.476 Schließlich entspricht das deutsche Rechtssystem 00:01:46.557 --> 00:01:49.688 rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlich 00:01:49.752 --> 00:01:52.600 ausgerichteten Strukturen. 00:01:53.019 --> 00:01:56.760 Auch ist es mit EU-Recht bereits harmonisiert. 00:02:06.240 --> 00:02:10.369 Die IRZ arbeitet im Auftrag der Bundesregierung 00:02:10.497 --> 00:02:13.200 und führt Gesetzgebungsberatung 00:02:13.283 --> 00:02:17.010 sowie Aus- und Fortbildungen durch 00:02:17.181 --> 00:02:21.173 und organisiert Konferenzen, Workshops und Seminare. 00:02:21.282 --> 00:02:23.655 Sie stimmt sich eng und vertrauensvoll 00:02:23.737 --> 00:02:24.990 mit den jeweiligen Institutionen in den Partnerstaaten ab, 00:02:25.056 --> 00:02:28.515 wie beispielsweise mit dem Justizministerium, 00:02:28.567 --> 00:02:32.319 den zuständigen Ausschüssen der nationalen Parlamente, 00:02:32.480 --> 00:02:33.887 der Staatsanwaltschaft 00:02:33.968 --> 00:02:36.395 oder den Universitäten des jeweiligen Partnerstaates. 00:02:39.172 --> 00:02:42.600 Außerdem realisiert die IRZ Projekte, um den Aufbau 00:02:42.663 --> 00:02:47.692 bzw. die Modernisierung von rechtstaatlichen Institutionen 00:02:47.777 --> 00:02:50.255 in den jeweiligen Ländern zu unterstützen. 00:02:50.384 --> 00:02:51.439 Hierzu zählt beispielsweise 00:02:51.517 --> 00:02:54.360 der Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit 00:02:54.389 --> 00:02:57.947 in der Ukraine Anfang der 2000-er Jahre. 00:02:58.067 --> 00:03:01.916 Hierzu zählen auch die Modernisierung der Verfassungsgerichte, 00:03:02.001 --> 00:03:04.233 der Staatsanwaltschaften 00:03:04.314 --> 00:03:07.425 und der Aufbau von Anti-Korruptionsinstitutionen 00:03:07.465 --> 00:03:11.962 in verschiedenen Partnerstaaten in den vergangenen 30 Jahren. 00:03:12.712 --> 00:03:15.129 Die Veranstaltungen finden sowohl in Deutschland 00:03:15.186 --> 00:03:17.653 als auch in den Partnerstaaten statt 00:03:17.695 --> 00:03:20.941 und werden auch erfolgreich online durchgeführt. 00:03:31.194 --> 00:03:37.167 Die Projekte der IRZ werden unter der Leitung der Geschäftsführung 00:03:37.284 --> 00:03:39.619 durch die Projektbereiche der IRZ konzipiert und organisiert. 00:03:40.454 --> 00:03:43.457 Außerdem holt die IRZ Expertinnen und Experten ins Boot. 00:03:43.547 --> 00:03:47.184 Sie sind Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, 00:03:47.300 --> 00:03:52.999 arbeiten in der Wirtschaft, lehren Recht an den Hochschulen 00:03:53.108 --> 00:03:55.736 oder sind als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt 00:03:55.969 --> 00:03:57.969 bzw. Notarin oder Notar tätig. 00:04:09.099 --> 00:04:12.359 Die Tätigkeit der IRZ konzentriert sich derzeit 00:04:12.411 --> 00:04:15.132 auf die Schwerpunktregionen Westbalkan, Afrika, 00:04:15.255 --> 00:04:20.227 Naher Osten, Südkaukasus, 00:04:20.460 --> 00:04:25.430 Osteuropa, Vietnam und Zentralasien. 00:04:35.675 --> 00:04:40.066 Die IRZ finanziert sich durch öffentliche Mittel 00:04:40.120 --> 00:04:41.458 aus dem Haushalt des Bundesministeriums der Justiz. 00:04:41.555 --> 00:04:45.240 Einzelne Projekte finanzieren das Auswärtige Amt 00:04:45.352 --> 00:04:48.288 und die Europäische Kommission. 00:04:48.389 --> 00:04:50.681 Auch erhält die IRZ Spenden. 00:05:02.827 --> 00:05:07.440 Welche Wirkungen erzielt die IRZ? 00:05:07.526 --> 00:05:10.677 Kann sie die gesteckten Ziele erreichen? 00:05:10.744 --> 00:05:15.081 Sind ihre Erfolge messbar? 00:05:15.771 --> 00:05:18.419 Um diese wichtigen Fragen beantworten zu können, 00:05:18.518 --> 00:05:23.087 hat die IRZ ein sogenanntes Monitoring- und Evaluierungskonzept 00:05:23.181 --> 00:05:26.331 (M&E-Konzept) eingeführt 00:05:26.459 --> 00:05:28.994 und erhebt flächendeckend über jede durchgeführte Maßnahme 00:05:29.095 --> 00:05:32.030 intern Daten. 00:05:32.165 --> 00:05:38.673 Regelmäßig werden dann externe Bewertungen und Begutachtungen 00:05:38.772 --> 00:05:41.208 der realisierten Projekte durchgeführt.